Eslarn – kommunal: Kurzbericht aus der heutigen Gemienderatssitzung – Update

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Eslarn – kommunal: Kurzbericht aus der heutigen Gemeindratssitzung

Natürlich beleuchtet dieser Bericht nur den öffentlichen, allgemein zugänglichen Teil der heute von 19.00 – 20.15 Uhr stattgefundenen
Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Eslarn. Der nichtöffentliche Teil welcher regelmässig folgt ist geheim, und Mitschriften sollten regelmässig auch veröffentlicht werden. Bisher scheint dies aber noch nie geschehen zu sein.

Es wurde die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom September 3018 einstimmig genehmigt.
Auch der vorliegende Bauantrag, dessen Plan scheinbar erst kurz vor der Sitzung eingegangen war, konnte einstimmig genehmigt werden.
Die gem. Tagesordnung (folgt im ausführlichen Bericht) von einem Bürger beantragte Strassenkreuzung mit einem Stromkabel konnte ebenfalls genehmigt werden. Hierfür wird wieder ein Sondernutzungsvertrag geschlossen werden.
Der Marktkämmerer Roland Helm informierte über die Kostenentwicklung bei der Wasserversorgung und Wasserentsorgung bzw. den Kanalgebühren. Die Gebühren werden auch für den kommenden Berechnungszeitraum (Wasserversorgung 4 Jahre, also 2019 – 2022 | Abwasserentsorgung, Kanal – 2 Jahre, also 2019 – 2020) konstant bleiben.
Damit beträgt der sog. „Wasserzins“ von 2019 – 2022 weiterhin **1,44 Euro/ Kubikmeter, zzgl. **24.– Euro Jahresgebühr, die Kosten für die Abwasserentsorgung für den Zeitraum von 2019 – 2020 weiterhin **2,78 Euro, zzgl. **60.–Euro Jahresgebühr für die Kanalnutzung.
Aufgrund der in den letzten drei Berechnungszeiträumen erzielten Überschüsse konnte für die Kläranlagensanierung mittlerweile eine Rücklage von **285.000 Euro gebildet werden. Im Frühjahr 2019 soll mit der Sanierung der örtlichen Kläranlage begonnen, und diese bis 2020/ 2021 abgeschlossen werden.

Für die Tillyplatz-Sanierung erfolgte die Auftragsvergabe an das zum günstigsten Preis bietende Unternehmen, die Fa. Seebauer aus Neunburg vorm Wald. Die Bruttoauftragssumme beträgt: *1.850.171,54 Euro. Die weiteren Bieter, die Fa. Baumer GmbH & Co. KG (1.853.806,69 Euro), und Schieder (*^.078.448,21 Euro) konnten diesen Betrag nicht unterbieten.

Die Vergabe der Steinarbeiten für das Kriegerdenkmal erfolgte an die Fa. Anton und Hubert Flöttl GbR aus Schönsee. Auch hier wird die Fa. Flöttl mit weitem Abstand bei einer Bruttoauftragssumme von **13.875.– Euro die günstigste Bieterin. Die Ausschreibung erfolgte hier beschränkt. Mit fünf Gegenstimmen (der CSU) wurden die Auftragsvergaben sowohl hinsichtlich der Fa. Seebauer als auch der Fa. Flöttl GbR beschlossen. Da der Betrag für die Tillyplatz-Sanierung die Kostenschätzung (ca. 1,8 Mio., nun ca. 2,2 Mio. Euro) übersteigt, muß die Zustimmung durch die Regierung der Oberpfalz eingeholt werden.

Die für den Februar 2019 avisierte Gründung eines Zusammenschlusses der früheren 11 Gemeinden (sog. „11 Freunde“) zu einer ILE ist auf gutem Wege. Daneben werden die drei Gemeinden Markt Waldthurn, Markt Waidhaus und Marktgemeinde Eslarn mit Sitz in 92693 Eslanr eine „Interkommunale Zusammenarbeit“ begründen, für welche – auf die kommenden 5 Jahre eine Planstelle für ein(en) Bauingenieur oder Bautechniker(in) mit maximal **90.000.– Euro gefördert werden wird. Damit sollen Synergieeffekte der drei Gemeinden genutzt, und eine unnötige Fremdvergabe von Aufträgen vermieden werden.

Ein aktuelles Problem welches aber noch ohne diese Fachkraft geleistet werden muß könnte ein Malheur beim „Biererlebnis Kommunbrauhaus“ sein. Wie heute so nebenbei erwähnt wurde soll dort der Putz unsachgemäss aufgebracht worden sein und abfallen.

Weitere Informationen in der ausführlichen Mitschrift, welche wir so gegen Angang kommender Woche unter www.issuu.com/smde einstellen werden.

 

Update

Erlauben Sie ein Update zur künftigen „Interkommunalen Zusammenarbeit“ der Gemeinden Eslarn,Waldthurn, Waidhaus.

Hier gibt es allgemeine Informationen auf den Seiten des Bayerischen Innenministeriums.

Hier finden Sie ein Listing der Bereiche in denen Kommunen interkommunal zusammen arbeiten könnten, um für die BürgerInnen Kosten zu sparen (denn dies ist angedacht).

Interkommunale Zusammenarbeit ist seit dem Jahr 2008 Thema auch bei der Regierung der Oberpfalz.

Es ist übrigens auch nicht verboten, dass mehr als drei Kommunen zusammen arbeiten, also z. B. konkret eine Zusammenarbeit auch mit der Stadt Pleystein, einer Stadt Schönsee, und vielleicht weiteren Kommunen noch mehr Geld der BürgerInnen gespart werden könnte. Mehr dazu in der nächsten Ausgabe von DEEZ. Die bisherigen Ausgaben finden Sie wie immer unter www.issuu.com/smde