Eslarn – kommunal: Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 15.01.2019

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Der BayWa eine klare Absage erteilt. PV-Anlage an der Schönseer Strasse abgelehnt.

Im öffentlichen Teil der heutigen Sitzung des Marktgemeinderates Eslarn kam auch die durch die BayWa geplante Großflächen-PV-Anlage an der Schönseer Strasse zur Sprache.
Es ging um Zustimmung zu, oder Ablehnung eines Beschlusses zur Aufstelung eines entsprechend geänderten Flächennutzungsplanes.
So viele ZuhörerInnen wie sonst sehr selten waren am heutigen 15.01.19 ab 19.00 Uhr im leicht überfüllten Sitzungszimmer des örtlichen Rathauses anwesend, um zumindest den öffentlichen Teil der Sitzung mitverfolgen zu können.
Es ging eigentlich nur um ein paar zusätzlich in die Tagesordnung aufgenommene Bauanträge, die Bauleitplanung von Nachbargemeinden, und natürlich um diese Großflächen-PV-Anlage nahe bei der als „Nobel-Wohngebiet“ persiflierten „Auenweg-Siedlung“. Bereits im Jahr 2010 hatte man sich mit dieser Angelegenheit zu befassen, und es wurde im Rahmen eines Bürgerbegehrens trotz eines Flächentausches eines örtlichen Bäckerei-Eigentümers und eines Landwirts eine solche PV-Anlage verhindert.
Die Bindewirkung dieses Bürgerentscheids ist mittlerweile verstrichen, und so hatte man sich seit Oktober 2018 mit dem Antrag dieses Investors zu befassen. Aus allen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen war zu hören, dass man Projekte für erneuerbare Energien durchaus unterstützten will, aber es sich bei der geplanten Anlage um eine „zu große Anlage an falscher Stelle“ handelt. Eine flüchtige Aussage eines Gemeinderatsmitglieds brachte es gegen Ende der nochmaligen Vorstellung durch den als Sitzungsleiter fungierenden ersten Bürgermeister auf den Punkt: „Man (Anm. d. Red.: die Investorin) hätte sich diese Sitzung sparen können, hätte man sich vorher erkundigt.!
So stimmte ausschliesslich der erste Bürgermeister für den Aufstellungsbeschluß. Das Vorhaben wurde abgelehnt.

Das „Stahlzierer“-Gelände

Rechts im Bild das sog. "Stahlzierer-Haus". Jetzt befindet sich davor der "Zoigl-Brunnen".
Rechts im Bild das sog. „Stahlzierer-Haus“. Jetzt befindet sich davor der „Zoigl-Brunnen“.

Einen weiteren Punkt stellte – gut unter dem TOP „Genehmigung des Jahreshaushaltes 2017“ nahezu „versteckt“ – eine kurze Darstellung des weiteren Umgangs mit dem sog. „Stahlzierer-Haus“, bzw. vor allem dem anschliessenden, zum kommunalen Rathaus und Bauhof liegenden Gelände dar.
Seit dem Jahr 2010 war man auch deshalb mit dem ursprünglichen Eigentümer, später dann regelmässig mit der Tochter als einziger Erblasserin im Gespräch. Sogar einen notariellen Vertrag mit welchem man auch den Kaufpreisvorstellungen der Eigentümern – ohne Bemängelung dessen Höhe, wie der erste Bürgermeister betonte – entgegen gekommen sei, hatte man bereits 2017 gemeinsam mit der Eigentümerin auf den Weg gebracht. Seitdem sei diese aber nicht mehr erreichbar. Wie wir den ersten Bürgermeister verstanden, wäre jetzt genau der passende Zeitpunkt um über einen Ankauf Städtebaufördermittel einwerben zu können. Er richtete die Bitte um Ratschläge hinsichtlich weiterer Verfahrensweise an das Gemeinderatsgremium, und bedeutete auch, dass eine Diskussion darüber (natürlichI) im nichtöffentlichen Teil einer Gemeinderatssitzung stattfinden würde.

Gemeinde Waidhaus ist ausgestiegen – Kein gemeinsamer Bauexperte für drei Gemeinden

Wie auf eine Anfrage durch Marktgemeinderatsmitglied Kurt Baumann (CSU) zu erfahren war, soll die Marktgemeinde Waidhaus bei dem im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 04.12.2018 gemachten Vorschlag, dass die drei Gemeinden Markt Waldthurn, Markt Waidhaus und eben auch die Marktgemeinde Eslarn baldmöglichst mit einer für fünf Jahre fest geschriebenen Fördersumme von **90.000.– Euro einen Bauexperten mit Sitz in Eslarn anstellen, nicht mehr mit von der Partie sein.
Es wird nun versucht über den Bezirksregierungspräsidenten Axel Bartelt persönlich eine grds. mögliche Abänderung der Förderbestimmungen, und damit eine Zusammenarbeit von nur zwei Gemeinden, hier Waldthurn und Eslarn erreichen zu können.

Mehr in der nächsten Ausgabe von DEEZ, die voraussichtlich Ende Januar 2019 erscheint.
Mehr erfahren Sie in den nächsten Tagen auch in der Regionalzeitung „Der neue Tag, Teilausgabe Vohenstrauß, für welche Frau G. Eichl anwesend war.
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