Eslarn – kommunal: Der Ultra-Kurzbericht zum heutigen öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung

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Eslarn – kommunal: Der Ultra-Kurzbericht zum heutigen öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung

Entschuldigen Sie bitte, aber so viele Tagesordnungspunkte hatte der öffentliche Teil der heutigen Gemeinderatssitzung nicht. Die Bauanträge konnten einstimmt genehmigt werden, die Niederschrift aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 12.03.2019 wurde ebenfalls einstimmig genehmigt,und auch bei der Vorstellung der Gestaltungsfibel – die man nun an Stelle einer Gestaltungssatzung – auf den Weg brachte, war man sich einstimmig einig.
Why not? Es wird ein längeres Unterfangen wie dem ca. 40 minütigen Vortrag einer Mitarbeiterin des planenden Büros DOEMGES AG aus Regensburg zu vernehmen war.
Das Sanierungsgebiet soll – so war der erste Bürgermeister zu verstehen – um ein Mehrfaches gegenüber dem Anraten durch das Städtebaureferat der Regierung der Oberpfalz bis zum Bühl erweitert worden sein. Damit fallen dann natürlich die Zuschüsse für Éinzelmaßnahmen etwas geringer aus, und werden je nach Projekt zwischen **5.000.– und **15.000.– Euro liegen. Ein „kleines Zubrot“ für jene die bereits jetzt schon kräftig im Ort verdienen, denkbar zu wenig um die Marktgemeinde Eslarn im avisierten „sehr großen“ Sanierungsgebiet innerhalb auch nur 10 Jahren ansehbar städtebaulich gestalten zu können. Es werden jährlich immer wieder Festbeträge für Fördermittel in den Kommunalhaushalt eingestellt werden. Wer schnell genug ist, kann etwas davon bekommen. 😉
Zwar kann man – so die Mitarbeiterin der DOEMGES AG (www.doemges.ag) – auch mehrere förderfähige Dinge zusammen fassen, doch liegt dies ohne Gestaltungssatzung auf welche man sich rechtlich/ gerichtlich berufen könnte, im Belieben des Marktgemeinderatgremiums.
Ein im Ort als Unternehmer tätiges Gemeinderatsmitglied fragte gleich nach, ob er nach bereits erfolgter Entkernung seines Schuppen dann schon den Antrag auf vorzeitigen Fördermittelbeginn stellen könne. Gut, wenn man schneller wie die Bürger*Innen – die offiziell erst im Herbst 2019 im Rahmen einer Bürgerversammlung über die Möglichkeiten der Förderung informiert werden sollen – um solche Dinge weiß.
Um 20:10 Uhr war die Sitzung, die um 19.00 Uhr begonnen hatte, auch schon wieder vorbei. Leider fand neben unserem Vertreter und dem Beauftragten von OberpfalzMedien – Herrn Beyerlein – nur ein einziger weiterer Zuhörer den Weg in die Sitzung. Eine Bürgerin kam, da sie den Sitzungsbeginn wie seit Jahren in den Sommermonaten um 20.00 Uhr vermutete – erst gegen 19:40 Uhr dazu.

Mehr zur Sitzung in der nächsten Ausgabe von DEEZ.