Gemeinderatssitzung vom 01.01.2019 – öffentlicher Teil – Kurzbericht

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Wir bieten Ihnen hier einen Kurzbericht zum heutigen öffentlichen Teil er Gemeinderatssitzung in der Marktgemeinde Eslarn

1. Die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.08.2019 wurde einstimmig genehmigt.
2. Die gem. Aushang bekannten Bauanträge wurde allesamt einstimmig genehmigt.
Es wurde ein kurzfristig eingegangener Bauantrag von Frau Claudia Wunderlich aufgenommen. Dieser Bauantrag auf
Erstellung einer Gerätehalle im Bereich „Kalvarienberg“ mit 70 m Entfernung vom Funkmasten wurde ebenfalls einstimmig
genehmigt. Aus der Äußerung eines Gemeinderatmitglieds war zu entnehmen, dass die Gerätehalle bereits erstellt wurde.

Sperrzeitenverlängerung für die örtliche Spielhalle (Singerstrasse 1)
Die mit Bescheid der Kreisverwaltungsbehörde (LRA Neustadt/ Wn.) vom 19.03.2018 gewährte Sperrzeitenverlängerung
wurde auf Antrag des genannten Betreibers einstimmig erneut verlängert.

3. Neugestaltung Tillyplatz – Generalsanierung des Kriegerdenkmals – Antrag des KSV Eslarn e. V.

Der Antrag wurde verlesen, enthielt jedoch keine konkreten Vorschläge. Der Vorsitzende des KSV Eslarn brachte eine
Totaleradierung der Schriften und Neusatz der Schriften mittels Schablone (und neuer Schrifttype, da diese Namen per
Hand eingemeiselt worden waren) ein.
Dagegen verwehrte sich die SPD-Fraktion im Gemeinderat, allen voran Bürgermeister Gäbl als Sitzungsleiter. Er verwies
auf die Vorgaben des Landesamtes für Denkmalschutz, dass nur eine Oberflächenbehandlung mit Vertiefung der Original-
schriften erlaubt ist.
Entsprechendes gilt für die Statue, die im Ortsdiktus „Seppl“ genannt, zwar über die Jahrzehnte unfachmännisch
vorgenommene Ausbesserungen aufweist, aber als Sandstand-Skulptur nicht besser saniert werden kann.
Diese Figur wurde bereits gesäubert und versiegelt. Diese Versiegelung muß alle fünf Jahre erneuert werden.
Noch diese Woche sollen Hauptsockel und Skulptur wieder an den Tillyplatz verbracht werden. Deshalb wurde der Platz
noch nicht vollständig gepflastert, um das Anfahren des Fahrzeugs zu ermöglichen.

Der Antrag des KSV Eslarn e. V. wurde mehrheitlich abgelehnt. Soweit erkennbar – es ging hier einigermassen heftig
durcheinander – waren 8 Personen gegen den Antrag. Die Gemeinderatsmitglieder Eduard Forster (FWG) und Christian
Schmucker (SPD) liessen sich wegen Urlaubs entschuldigen.
Eine vom Vorsitzenden der CSU-Fraktion Wolfgang Voit angeregte Fahrt des Bauausschusses zum fertigenden Steinmetz
nach Schönsee wurde wegen bereits erfolgender Maßnahmen von der SPD-Fraktion abgelehnt. Gäbl bot an, dass
eventuelle Verbesserungen – sollten solche möglich und erlaubt sein – auch noch am wieder stehenden Denkmal
vorgenommen werden können.
So gegen  Ende Oktober oder Anfang  November 2019 rechnet man mit der Bepflanzung der Bodenteile des Tillyplatzes,
und damit Beendigung dieser Maßnahme.

4. Schaffung einer Badelandschaft

Heute sollte entschieden werden ob die im Rahmen des öffentlichen Teils der Sitzung vom 06.08.2019 in die Diskussion
eingebrachte Alternativstandort „Hofweiherwiesen“ realisiert werden kann. Das Architekturbüro erhielt den Auftrag dies zu
prüfen, stellte jedoch neben einer unverhältnismässigen Kostensteigerung, zu große FFH-Flächen und Biotope in diesem
innerörtlichen Bereich fest. Es bliebe letztlich nur der, derzeit mit einer Schilf-/ Wasserfläche genutzte mittlerweile Bereich
der Hofweiherwiesen, wobei auch der Wasserzulauf mittels Pumpanlagen bewerkstelligt werden müßte.
Schliesslich blieb man mit vier Gegenstimmen (diesmal aus der CSU) dabei die Planungen für das Atzmannsee-Areal zu
vergeben, d. h. diese Spiel- und Badelandschaft dort – wie ein Gemeinderatsmitglied erneute erwähnte „Dorfweiher“ (wg der
Karpfenzucht) – zu realisieren.

5. Städtebau – Fortschreibung

Bisher wurden von insgesamt **6,42 Mio. Euro, ca. *1,5 Mio. Euro für die Tillyplatzsanierung ausgegeben. Im Jahr 2020
werden es noch einmal ca. 2,5 Mio. Euro für die Fertigstellung der Freiflächen für das AWO-Tagespflegezentrum und das
Wohnheim der K & S Lebenswelten GmbH & Co. KG sein.
2021 wird man noch einmal ca. 1,6 Mio. Euro für den Tillyplatz verwenden.Die Höhe der kommunalen Städtebauförderung
wurde auf **100.000.– Euro pro Jahr festgelegt. Diese kommt dann – so ein kurz gebeamte Übersicht – bis 2023 zum
tragen.

Mitteilungen aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 0608.2019 gab es nicht. Der öffentliche Sitzungsteil endete gegen ca. 21:10 Uhr.
Herr Beyerlein von OberpfalzMedien war vor Ort. Sie können also etwas mehr – da von der Gemeinde offieriert – in einer der kommenden Tagesausgaben der Regionalzeitung „Der neue Tag“ (Teilausgabe VOH), oder unter onetz.de nachlesen.

Die neue DEEZ-Ausgabe ist Online: www.issuu.com/smde.