Seit gestern Vormittag ist die Tagesordnung zur kommenden (Sonder)Gemeinderatssitzung am 19.02.2025, ab 19.00 h in der „alten Turnhalle“ online.
Sehen Sie hier was besprochen werden soll, wenn auch die Tagesordnung bekanntermaßen jederzeit durch Mehrheitsbeschluß abgeändert werden kann. Natürlich finden Sie diese Tagesordnung auch in der EslarnApp.
Hinweis: Gem. Ankündigung im öffentlichen Teil der letzten Sitzung soll eine Vertreterin der KUBUS Kommunalberatung & Service GmbH persönlich anwesend sein. Sicher, um die einzelnen Ausführungen in der Verbesserungsbeitragssatzung darzulegen. Diese Satzung ist die Rechtsgrundlage für die Umlegung der Bau- und Beratungskosten auf die Bürger:innen, und sollte nunmehr sicher auch die Sondereinleiter berücksichtigen. Diese nehmen die Kläranlage besonders in Anspruch, und zeichnen qua Vorschriften für einen großen Teil von Klärkosten verantwortlich, außer diese betreiben nachweisbar eine von den einschlägigen Gesetzen geforderte Vorklärung.
Über deren Vorhandensein oder mögliche notwendige Erweiterungen der kommunalen Kläranlage wird die zuständige Behörde, hier Wasserwirtschaftsamt Weiden/ Opf., jedoch erst nach Vorstellung der Kläranlage bei dieser befinden. Was jetzt nicht zusätzlich besprochen wird – Sondereinleitungen fanden bisher keinerlei Berücksichtigung bei der sog. „Kläranlagen-Ertüchtigung“ – könnte erhebliche Mehrkosten für die Bürger:innen verursachen. Wir sprechen hier von weiteren Millionen Euro.
