Erstveröffentlichung dieses Postings: 17. Apr. 2025 um 22:48 Uhr
Nur um den Artikel oben zu halten erfolgt diese Neuveröffentlichung!
Lesen Sie von heute gerne auch: https://eslarn-net.de/index.php/2025/04/19/eslarn-politik-eslarns-wahlberechtigte-waehlten-bei-der-bundestagswahl-mit-34-die-afd-woran-lag-es/
Update 19.04.2025, 09:10 h: In einer Gemeinde in der die Mehrheit bei einem Bürgerentscheid gegen die Umbenennung einer erst Anfang der 1990er Jahre einem 1984 verstorbenen Mißbrauchstäter genau diese Umbenennung verweigerte ist zu ergründen warum eine solche Entscheidung gefällt wurde. Dazu war und ist es auch notwendig nach dem Verlauf von Geldströmen und Vorteilen von Personen zu fragen.
Wir haben nun sowohl den ersten Bürgermeister Herrn Reiner Gäbl wie auch die CSU-OV um Vermittlung für ein klärendes Gespräch gebeten. Denn so kann man keine sinnvolle Kommunalpolitik organisieren.
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Update, noch am Gründonnerstag des Jahr 2025: Unser Schreiben an die Anwaltskanzlei!
Glauben Sie es uns, dass wir lieber über einen Tourismus in Eslarn schreiben würden, denn über andauernde Probleme und Schweigen, sowie Rechtswähler:innen, Blackfacing, Mißbrauchsgeistliche und ähnliche Dinge zu berichten. Doch Eslarn gibt dies seit über 20 Jahren „nicht mehr her“.´, und beschädigt damit sowohl das Ansehen der Heimatvertriebenen-Community wie auch das Verhältnis zur Nachbarrepublik Tschechien. Es geht nämlich um ganz andere Dinge, wie in den Abmahnungen genannt. Lesen Sie die neueste Ausgabe von DEEZ (nun ohne den besagten Artikel), und Sie wissen „was im Busche ist“. Unter anderem wird sich kein(e) Politiker(in) einer etablierten Partei wohl trauen, in einer solchen Gemeinde die Ehrenschirmherrschaft für das kommende Heimatfest zu übernehmen?
Wir wollen reden, wenn andere streiten wollen, dann …
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Fünf der im Artikel „Familien-Domänen“ genannte Personen (also bis auf ein nicht genanntes SPD-Gemeinderatsmitglied alle sonstigen dort genannten Gemeinderatsmitglieder der SPD-Ortsfraktion) liessen uns eben per Rechtsanwaltsboten deren Mitteilungen ein- und derselben Anwaltskanzlei übergeben. Darin fordern diese Unterlassung und Schadensersatz iHv. **1500.– Euro , für jedes der fünf SPD-Marktgemeinderatsmitglieder. Jeweils von der Herausgeberin und vom Redakteur getrennt. Die Anwaltskanzlei natürlich noch deren auch nicht unbeträchtliche Auslagen mit einem Streitwert pro Fall von**6.000.– Euro. Wir werden den Artikel natürlich aus dem Netz nehmen.
Durch unsere Berichterstattung „rechtswidrig angegriffen“ und „in deren Ehre verletzt“ fühlen sich fünf Personen des SPD-Ortsvereins, allesamt Gemeinderatsmitglieder. Vertreten durch ein anwaltliches Mitglied des SPD-Ortsvereins.
Wir halten zunächst einmal fest, dass:
- Auftragsvergaben in den Eslarner Gemeinderatssitzungen – soweit nicht rechtlich gefordert – größtenteils nichtöffentlich erfolgen, und die Mitteilung dieser Auftragsvergaben bestenfalls erst im öffentlichen Teil der darauffolgenden Sitzung, manchmal aber auch noch später nur mündlich durch den Gemeindebeamten vorgetragen werden.
- Die Vergabe von Fördermitteln aus der Marktkasse nach der Erfahrung aus über 10 Jahren „Gemeinderatsmitschriften (2009 – 2019) an Ortsbürger:innen und damit auch Parteimitglieder so gut wie nie komplett und zeitnah bekannt gegeben wird. Transparenz sieht u. E. anders aus.
Üblicherweise werden Sitzungsmitschriften – egal ob aus dem öffentlichen oder nichtöffentlichen Teil – von einer Kommune veröffentlicht. Denn die Gemeinderatsmitglieder vertreten alle Bürger:innen und Bürger, die bestmöglichst informiert werden müssen. Nur dann ist dies für uns demokratisch legitimiert. - Aktive in einem Gemeindeparlament tätige Parteimitglieder andere Kommunikationswege mit deren Bürger:innen und Medien wählen sollten, als diese kostenpflichtig abzumahnen, wenn diesen „nicht passt“, dass über deren mögliche Vorteile aus dem Amt berichtet wird.
Vor allem dann, wenn zeitgleich von den Bürger:innen ein Millionenbetrag für eine längst zu sanierende Ortskläranlage aufgebracht werden muß.
Da wir diese Veröffentlichung rein ehrenamtlich betreiben und bisher sehr viel Zeit und auch Geld hineingesteckt haben, ohne dafür von Seiten irgendeiner der im Gemeinderat vertretenen Parteien auch nur den sprichwörtlichen „Funken der Anerkennung“ erhalten zu haben, überlegen wir aktuell diese Veröffentlichung nach nunmehr über 22 Jahren einzustellen.
Unserer bescheidenen Meinung nach geht es darum diese „Gg.-Zimmermann-Strassen“-Angelegenheit „aus den Augen und den Sinn“ zu bekommen.
Wir bitten alle regionalen und überregionalen Medien und Presseorgane über diesen Fall zu berichten. Denn es geht hier um einen einmaligen Fall zumindest frag-würdiger Handlungsweise von SPD-Mitgliedern bzw. SPD-Gemeinderatsmitgliedern! Man will unseres Erachtens für die Zukunft eine kritische Berichterstattung „aus dem Herzen eines Ortes“ verhindern!
Gerne erhalten Sie von uns Kopien der jeweiligen Schriftsätze.
Zusatz (17.04.2025, 21:20): Wir sind nicht gewillt als Presseorgan die Marktgemeinde Eslarn zukünftig rechten, rechtsnationalen oder irgendwie extremen Kräften zu überlassen, nur weil der SPD-Ortsverband nicht in der Lage zu sein scheint hier politische Arbeit zu betreiben. Bei der letzten Bundestagswahl wählten 34% der Wahlberechtigten Eslarns die AfD, und im Fasching wurde Blackfacing geduldet.
Promiňte, milí čtenáři! Jak jsme vám již psali před více než 10 lety, chtějí vytvořit národní svobodnou zónu. Radikální subjekty vnitřně vysídlených tak chtějí i nadále získávat vliv na svou zemi.
Eslarn, 17.04.2025
Der verantwortliche Redakteur
Michael W. Zach
