Blick ins Kommunbrauhaus (aus dem Jahr 2016, sieht aber noch original so aus)
Hoffentlich bringen wir es in Kürze so zusammen. Zunächst einmal aus den Bekanntgaben aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung v. 01.04.2025), dass Marktgemeinderatsmitglied und SPD-OV-Vorsitzender Georg Zierer jun. zum Kommunbrauer ernannt wurde. Marktgemeinderatsmitglied Siegfried Wild (SPD) wies bei urspr. Benennung als „Kommunbraumeister“ darauf hin, dass der Meistertitel geschützt sei, und deshalb im konkreten Fall nicht verwendet werden sollte. Wir gratulieren Herrn Georg Zierer jun.!
Zur Verbesserungsbeitragssatzung
Wie heute beschlossen wird aufgrund bereits über 3 Mio. Euro aufgelaufener Kosten die erste Rate 45% des gesamten Verbesserungsbeitrags betragen. Der entsprechend (vorläufige) Bescheid wird noch im Juni 2025 erstellt, und den Zahlungspflichtigen zugestellt werden. Die erste Rate wird noch im Juni/ Juli 2025 fällig sein. Die zweite zu 15% wird im November 2025 fällig, die dritte Rate iHv. 15% im Mai 2026, und die Schlußrate wird abgerechnet, wenn die Baumaßnahme abgeschlossen ist.
Die beiden Bürgerentscheide zur Kostenverteilung haben leider so viel Zeit beansprucht, dass jetzt die erste Rate 45% betragen muß. Wir wissen nicht, ob dies nicht heißen kann, dass sich demokratische Initiativen dieser Art eigentlich nicht rechnen.
Garagen und Carports ohne Wasseranschluß und Abwasseranschluß bleiben vom Aufmaß frei.
Stundungen sind möglich, so Bürgermeister Gäbl, nach den gültigen, allgemeinen Stundungsbedingungen. Gäbl erwähnte, dass gem. Rückmeldungen der Bürger:innen diese sprichwörtlich „mit den Hufen scharren“ den Betrag auf einmal, zumindest aber so schnell wie möglich vollständig bezahlen zu können.
Die Zustellung soll als normaler Postbrief/ Hausbote? erfolgen. Jedenfalls ohne besondere Zustellung, da bei Nichtbezahlung dann spätestens mit der ersten Mahnung (ob kostenpflichtig oder nicht war nicht zu erfahren, jedoch dass diese dann im besonderen Zustellungsverfahren übermittelt wird) entsprechender Hinweis erfolgt.
Von Oberpfalz-Medien war natürlich Herr Walter Beyerlein anwesend, und wird in den nächsten Tagen sicher ausführlicher über diesen öffentlichen Sitzungsteil berichten.
Update (Kommentar, 22:50 h): Danke für die Anfrage, warum u. E. diese bereits aufgelaufenen ca. 3 Mio. Euro Kosten nicht einstweilen über einen Kredit gedeckelt werden können. Unseres Erachtens ist die Möglichkeit der Marktgemeinde Eslarn Kredite in dieser Höhe aufzunehmen mittlerweile ausgereizt, da der Kreditrahmen über 2,5 Mio. Euro (im letzten Jahr beschlossen) in diesem Jahr bereits vollständig ausgeschöpft wurde.
