Passender Song zur Thematik „Willkommen in der Traumfabrik“ (Dirk Busch)
Wie in der Überschrift liest sich die Ankündigung im RIS (RatsInformationsSystem)/ Bürgerinformationssystem, welche Sie hier selbst abfragen können. Im öffentlichen Teil der gestrigen Gemeinderatssitzung hieß es noch „Gemeinderatssitzung“. Interessanter aber ist, dass bei dieser Sitzung/ Versammlung im nunmehr ungewollt größeren Raum eine Vertreterin der KUBUS Kommunalberatung & Service GmbH einen Satzungsentwurf vorstellen wird. Satzungen gibt es viele, darunter sowohl eine für die Kläranlage notwendige Entwässerungssatzung, wie auch z. B. eine Satzung für ein Kommunalunternehmen. Gem. Auskunft von KUBUS ging es bei dem Auftrag der Marktgemeinde Eslarn um einen Satzungsentwurf nicht für ein Kommunalunternehmen. Also bleibt nur eine (neue) Entwässerungssatzung. Was da nahezu unbedingt mit drin stehen muß, darüber gibt die Antwort einer Fachbehörde Auskunft, welche wir zeitnah der Hauswurfsendung der Marktgemeinde Eslarn vom 25.01.2025 angefragt hatten. In aller Kürze: Sollen/ Wollen oder müssen private Einleiter:innen auch die gewerblichen Einleitungen mitbezahlen? Hier ein kurzer Artikel, was da in Eslarn alles ins Abwasser kommen könnte, aber zumindest in Zukunft nicht mehr ohne Klärung „durchgeleitet“ werden darf.
Merken Sie sich also den Termin vor: Mittwoch, 19. Februar 2025, ab 19:00 h in der „alten Schulturnhalle“. Die neue Turnhalle wäre nämlich gar nicht mit entsprechender Bestuhlung ausgestattet.
Hinweis: Eine Bürgerversammlung, welche für das Jahr 2025 noch nicht stattgefunden hat, aber in einem solchen Fall wohl angebracht wäre würde (mindestens) vier Wochen vorher angekündigt werden müssen.
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Lese-Tipps:
Muster einer kommunalen Entwässerungssatzung, vom IKT: https://www.ikt.de/website/down/14_02_mustersatzung_ns.pdf
Kommunale Entwässerungssatzung Stadt Bayreuth: https://formular-server.de/BT_FS/findform?shortname=791_entwaesserung&formtecid=2&areashortname=bt_oe
Entwässerungssatzung Stadt München: https://stadt.muenchen.de/dam/jcr:832ff7eb-6602-4c48-846f-9cdb7d56b617/Entwaesserungssatzung210.pdf
Zur Thematik „Kommunalunternehmen“:
Ein KU bedarf auch einer Rechtsabteilung, welche aber auch von zugelassenen Rechtsanwält:innen wahrgenommen werden kann.
Auszug:
